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Geheimer Gaza-Flugskandal! CDU-Regierung schmuggelte Palästinenser nach Deutschland – Weidel deckt den Verrat auf!.TA

Eilmeldung, liebe Freunde. Die große Koalition ist am Ende, und was wie ein befreiender Schritt klingen soll, ist in Wirklichkeit ein bitteres Eingeständnis. Diese Regierung ist zerstritten, hat keinen Plan und ist völlig inkompetent. Aber halten Sie sich fest, das ist noch nicht alles.

Alice Weidel hat gerade auf X den Skandal des Jahres enthüllt, der die gesamte Regierung in ihren Grundwerten erschüttert. Bleiben Sie dran, denn der heutige Tag wird explosiv. Wussten Sie, dass die Regierung Merz heimlich Palästinenser nach Deutschland geflogen hat? In einer Geheimoperation hat die Bundesregierung unter CDU-Führung Palästinenser und ihre Familien aus Gaza nach Deutschland geflogen.

Das Auswärtige Amt schweigt hartnäckig. Die Öffentlichkeit wurde nicht informiert. Laut Focus Online hat Israel der Operation zugestimmt, aber die genaue Zahl der Menschen bleibt unklar, obwohl die Sicherheitslage in Deutschland angespannter ist denn je. Während die Kommunen unter der Last der Migration stöhnen, während die Bürger sich abends nicht mehr auf die Straße trauen, führt diese Regierung Geheimoperationen durch, ohne ihrem eigenen Volk ein Wort zu sagen.

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Alice Weidel nennt es einen Skandal. Und sie hat verdammt recht. Warum die ganze Heimlichtuerei? Warum keine Transparenz? Es scheint, als wolle man die Bürger bewusst im Dunkeln lassen. Während die CDU vor der Wahl von einer Migrationswende faselt, öffnet sie hinter verschlossenen Türen Tür und Tor. Genau diese Doppelmoral treibt die Menschen in diesem Land auf die Barrikaden.

Die CDU redet von Kontrollen, handelt aber wie die Grünen. Willkommen, egal woher du kommst. Hauptsache, man verärgert die eigenen Wähler nicht. Und wissen Sie, was das Schlimmste ist? Während Sie und ich für Sicherheit und Ordnung bezahlen, werden hier Fakten geschaffen. Ohne Diskussion, ohne Abstimmung, ohne Rücksicht auf diejenigen, die hier schon lange leben und arbeiten.

Nun aber zum eigentlichen Erdbeben. Friedrich Merz hat genug. Die große Koalition mit der SPD ist faktisch tot. Er will sie nun auflösen. Ein Schritt, der Neuwahlen auslösen könnte. Wie konnte es so weit kommen? Die Wahrheit ist, diese Koalition war von Anfang an ein Kartenhaus aus Lügen und Kompromissen.

CDU und SPD streiten sich über alles. Merz verlor völlig die Beherrschung und sagte: „Meine Geduld ist am Ende. Wir machen nicht weiter.“ Diese Aussage soll hinter verschlossenen Türen während einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gefallen sein. Fraktionsgeschäftsführer Bilger bedauerte, dass diese Aussagen an die Öffentlichkeit gelangt waren.

„Es ist wirklich schlimm, wenn Zitate aus Fraktionssitzungen an die Öffentlichkeit gelangen“, sagte er. Also, ich finde das gut, warum also bedauert er es? Die Menschen müssen die verdammte Wahrheit wissen. Und warum sollte irgendjemand etwas vor uns geheim halten? Aber warum hat sich Merz nun entschieden, die Koalition zu beenden? Alles begann mit kleinen Streitigkeiten.AfD embraces mass deportation of migrants as German election nears - BBC  News

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt sich bei den Waffenlieferungen offen gegen Merz. Arbeitsministerin Andrea Nahles will die Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung zwingen. SPD-Vizevorsitzender Lars Klingbeil verteidigt das EU-Gesetz, das Merz selbst als wirtschaftsfeindlich verurteilt. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner nennt die Verteidigungspläne von Merz Wahnsinn.

Wie kann ein solches Land regiert werden? Das Vertrauen ist weg. Die Parteibasis ist zerstört, und die Bürger bekommen die Auswirkungen zu spüren. Eine Umfrage zeigt, dass über die Hälfte der Deutschen glaubt, die Koalitionskrise nütze der AfD, und das aus gutem Grund. Während sich die etablierten Parteien zerfleischen, greift die AfD die Sorgen der Menschen auf und gewinnt so viel Zulauf wie nie zuvor.

Nirgends zeigt sich die Inkompetenz dieser Regierung deutlicher als in ihrer Migrationspolitik. Innenminister Alexander Dobrindt hat vollmundig angekündigt, die Asyl-Richtlinie von 2015 rückgängig zu machen. Die Bundespolizei soll wieder Zurückweisungen durchführen, auch bei Asylanträgen.

Ein Schritt, der von vielen als längst überfällig empfunden wurde. Aber was ist passiert? Nichts. Die Kontrollen bleiben stichprobenartig. Zurückweisungen sind extrem selten. Dobrindt spricht von Ermessensspielraum und Abstimmung mit der EU. Das ist keine Wende, das ist reine Symbolpolitik. Die SPD stellt sofort klar: Es wird keine Grenzschließungen geben. Lars Klingbeil nennt das eine rote Linie.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Sonja Eichwede erklärt unmissverständlich: „Die Grenzschützer werden niemanden abweisen.“ Wer hat hier eigentlich das Sagen? Niemand. Die Koalition ist ein führungsloser Haufen. Der Regierungssprecher spielt Dobrindts Anweisung herunter. Es gebe keinen nationalen Notstand, sagt er. Die Botschaft an die Welt: Deutschland bleibt für jeden offen, mit oder ohne Papiere.

Unterdessen melden die Bundesländer überfüllte Unterkünfte. Die Kriminalität steigt dramatisch, und die Kommunen sind an ihren finanziellen Grenzen angelangt. Doch statt Lösungen zu liefern, streiten sich CDU und SPD über Rechtsauslegungen. Die Bürger haben die Nase voll und wenden sich ab. Endgültig.

Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass die AfD nicht mehr ignoriert werden kann. Mit 28 Prozent ist sie die stärkste Kraft. Das ist ein politisches Erdbeben. Während CDU und SPD abstürzen, feiert der Osten, und immer mehr Menschen im Westen schließen sich an. Warum? Weil die AfD die Themen anspricht, die die etablierten Parteien seit Jahren ignorieren: Migration, Sicherheit, Wohlstand.

85 Prozent der AfD-Wähler geben an, aus Protest gegen das etablierte politische System gewählt zu haben. Dies ist nicht nur ein Ruck nach rechts, sondern ein grundlegender Wandel. Es gibt einen Aufschrei. Die Menschen fühlen sich von einer Regierung verraten, die lieber Geheimoperationen wie die Palästinenser-Evakuierung durchführt, als ihre Grenzen zu sichern.

Die AfD ist zur Stimme der Abgehängten geworden. Sie spricht für den arbeitenden Mittelstand, für diejenigen, die Steuern zahlen und sich fragen: „Wer wird meine Familie schützen? Wer wird endlich wieder für Ordnung sorgen?“ Friedrich Merz war einer der Aufsteiger der Union, aber seine Kanzlerwahl war ein Fiasko mit nur zehn Stimmen. Er schaffte jedoch eine Mehrheit.

Achtzehn Abgeordnete von CDU, CSU und SPD weigerten sich, für ihn zu stimmen. Das ist ein Misstrauensvotum aus den eigenen Reihen. Merz sitzt in der Klemme. Die SPD blockiert ihn. Die Grünen fordern ein AfD-Verbot, und selbst in der CDU gibt es Zweifel. Merz lehnt ein Verbot der AfD ab. Nicht aus Sympathie, sondern weil er weiß, dass die Beweislage dünn ist und ein Verbot die AfD nur stärken würde.

Doch die Kritik lässt nicht lange auf sich warten. Die Union klammert sich an die sogenannte Brandmauer gegen die AfD. Doch diese Brandmauer ist nichts anderes als eine selbst auferlegte Blockade. Die AfD ist seit Jahren eine Bedrohung. Zu den Forderungen, die von vielen Bürgern geteilt werden, gehören konsequente Grenzkontrollen, Abschiebungen und ein Ende der Anziehungskraft des Sozialstaates.

Dennoch weigert sich die CDU, auch nur in den Dialog zu treten. Stattdessen zieht sie es vor, eine Koalition mit der SPD zu bilden, die jede echte Reform blockiert. Das Ergebnis: politischer Stillstand. Der Koalitionsvertrag ist ein Dokument der Beliebigkeit. Vage Formulierungen, keine klaren Ziele. Der von Merz angekündigte Bruch ist überfällig, kommt aber viel zu spät.

Und während Berlin in der Krise versinkt, soll es im Kanzleramt bereits das nächste sogenannte Spitzentreffen geben. Sie versuchen wirklich alles, um die Koalition über Wasser zu halten. Das hätte eigentlich schon im vergangenen Herbst passieren sollen. Jetzt dämpfen sie bereits die Erwartungen, und Karsten Linnemann ist völlig abgemeldet.

Diese Regierung ist die größte Farce der Geschichte. Schauen Sie sich nur an, was Linnemann vorab sagte: „Das Ziel ist es, im Gespräch zu bleiben.“ Nach mehr als einem Jahr Regierungszeit und nach der Wahl kommen sie über einfache Diskussionen immer noch nicht hinaus. Gleichzeitig wird vor dem Sommer kein Rentenpaket mehr verabschiedet.

Die Deutschen sollen alle einfach mehr arbeiten, sagt Friedrich Merz. Aber die Politiker… Jetzt erst einmal zwei Monate Sommerpause. Wo gibt es denn so etwas? Wenn ich in der Politik wäre, würde ich keinen einzigen Tag frei nehmen, schon gar nicht jetzt. Und dann ist da wieder Linnemann. Nachdem ein Mann unter einem Merz-Beitrag wegen „Lügenfritz“ zu dreißig Tagessätzen verurteilt wurde, werden Stimmen laut, die die Abschaffung des Paragrafen 188 fordern.

Linnemann ist sehr beliebt. Ja, wir alle sind das. Aber wo waren Ihre Stimmen, als die AfD am 29. Januar den Gesetzentwurf zur Abschaffung des Straftatbestands der Beleidigung von Politikern einbrachte? 195 Nein-Stimmen von der CDU. Nicht ein einziges Ja. Kein einziger von den etablierten Parteien kommt uns jetzt mit seinem Geschwätz.

Das Treffen im Kanzleramt, drei Stunden sinnloses Gerede. Austausch politischer Positionen, Diskussion für weiteren Austausch, bla bla bla. Bis Anfang Juli will man sich auf Reformen einigen. Rentensystem, Einkommenssteuer, Arbeitsmarkt, Bürokratieabbau. Wissen Sie, was das Ergebnis sein wird? Nichts, weil sich dieses System nicht selbst reformieren kann.

Die Sozialpartner müssen endlich auf den Tisch hauen. Nicht mit Wutbriefen, sondern mit echten Forderungen. Schluss mit der Brandmauer, Rücktritt. Merz, echte Politik für das Volk. Während Berlin untergeht, macht der Osten vor, wie es geht. In Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD Geschichte geschrieben: Wahlsieger.

In Thüringen und Sachsen fast 40 Prozent. Das ist kein Phänomen am Rande mehr. Das ist eine Volkspartei. Das ist die blaue Revolution, eine demokratische, friedliche Revolution. Der Osten hat genug von westdeutscher Arroganz, von Bevormundung, von einer Politik, die die Menschen ignoriert. Die etablierten Parteien haben versagt: beim Netzausbau, bei der Infrastruktur, beim sozialen Frieden.

Die AfD hat diesen Protest in Stimmen umgemünzt, und sie wird nicht aufhören zu wachsen. Die Mittelschicht fühlt sich heimatlos. Nur die AfD nimmt diese Sorgen ernst. Die Koalition ist am Ende. Merz hat versagt. Die Probleme türmen sich. Aber es gibt Hoffnung, und die Hoffnung hat einen Namen: die AfD. Nach derzeitigem Stand wird sich die Koalition in den nächsten 7 bis 10 Tagen auflösen.

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